Mittwoch 01.04.2015

„Grüner Salon“ im Schauspielhaus

„April, April!“

Unter dem Motto „April, April – Geld regiert nicht die Welt“ treffen sich im Schauspielhaus Anja Hajduk, Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion, Ulrike Herrmann, Wirtschaftskorrespondentin bei der taz Berlin, und Dr. Wolfgang Wodarg, Vorstandsmitglied bei Transparency Deutschland, um einen Blick auf die politische Klaviatur zu werfen und gleichzeitig die Frage zu beantworten, wer in der Politik eigentlich die Musik macht und vor allem, wer den Takt vorgibt, ob in Brüssel bei der Europäischen Kommission oder in Berlin bei der Bundesregierung. Treffen die Parlamentarier unabhängige Entscheidungen? Sind es vielleicht doch die mächtigen Wirtschaftslobbys, die bei Gesetzgebungsverfahren ihren Willen durchsetzen? Oder hat in Wahrheit Martin Sonnenborn den größten Einfluss?

Als Abgeordneter für „Die Partei“ streitet der Satiriker und Journalist neuerdings im Europaparlament für „Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen“. Die Aufzeichnungen seiner politischen Aktionen werden im Internet mit höchsten Klickraten gefeiert. Günther H. Oettinger, den schwäbischen EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, hat Sonnenborn über das Recht auf Vergessen befragt. Der Kommissar antwortete souverän auf Hochschwäbisch: „Wer in der Politig ischd, muss sich an seinen Erfolgen und Misserfolgen läbenslang messen lassen.“ Zuvor hat ihm Sonnenborn vorgeworfen, dass er mit 25 Jahren mit 1,4 Promille am Steuer erwischt worden ist und seinen Führerschein abgeben musste. Doch das ist nur das Vorgeplänkel zu dem Raunen, das durch die Reihen der Abgeordneten geht, wenn Tibor Navracsics, der ungarische Kommissar für Kultur, Bildung und Bürgerrechte, sich mit der Frage konfrontiert sieht, ob unter seiner Ägide „Hitlers `Mein Kampf´ oder Goebbels `Das kleine ABC des Nationalsozialisten´ zur Pflichtlektüre der europäischen Jugend gehören werden“. Zu der Frage inspiriert hat Sonnenborn der Lehrplan der ungarischen Schulen, in dem seit einigen Jahren wieder drei antisemitische Autoren mit ihren Werken auftauchen. Entlarvend ist jedoch auch der Besuch des Abgeordneten Sonnenborn bei der Lobby-Veranstaltung einer chinesischen Firma, wo es ihm prompt gelingt, die sehr charmante Public Relations Managerin „Fräulein Tsai“ als Spionin zu enttarnen. Sonnenborn vertieft seitdem seine Zusammenarbeit mit China, wie er freimütig einräumt. Was zeigt, wie leicht man einen Politiker kaufen kann. LobbyControl ist wichtig! Darüber muss man gar nicht lange diskutieren. Oder doch?

Veranstalter: Heinrich-Böll-Stiftung Hamburg e.V., Deutsches Schauspielhaus. Ort: Schauspielhaus, Kirchenallee 39, 20.00 Uhr. Eintritt: 5.-/3.--Euro.